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09.07.2015

Schwusos und Jusos Saar bekräftigen die Forderung zur Öffnung der Ehe für alle

Zum CSD SaarLorLux am Wochenende in Saarbrücken bekräftigen die Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos Saar) sowie die Jusos erneut ihre Forderungen nach einer völligen Gleichstellung queerer Lebensweisen.

„In den vergangenen Wochen haben wir hart und entschlossen für die „Ehe für alle“ gekämpft, nicht zuletzt aufgrund der untragbaren populistischen Äußerungen der Ministerpräsidentin. Unsere Forderungen bleiben bestehen: Erwachsene Menschen sollen unabhängig von ihrem Geschlecht oder ihrer sexuellen Orientierung die Möglichkeit haben, eine Ehe einzugehen, Verantwortung füreinander zu übernehmen und Kinder zu adoptieren. Die völlige Gleichstellung ist längst überfällig und wird von einer Mehrheit in der Bevölkerung getragen.“, so Edgar Spengler- Staub, Landesvorsitzender der Schwusos.

Ein Zusammenhalt wie er stärker nie gewesen ist geht spürbar durchs Land. Die "Ehe für alle" wird nicht nur von der queeren Community gefordert, die Bevölkerung, Politker_innen, Vereine und Verbände schreiten am 12.07.2015 auf der großen CSD Parade in Saarbrücken Seit an Seit für die völlige Gleichstellung.

Philipp Weis, Landesvorsitzender der Jusos Saar, ergänzt: „Der Christopher Street Day ist nicht nur eine bunte Parade, sondern insbesondere auch eine politische Demonstration. Immer noch existieren teils unsägliche Vorurteile und Ablehnung gegenüber Homosexualität und queeren Einstellungen in der Gesellschaft. Menschen müssen im 21. Jahrhundert noch Anfeindungen und Übergriffe in der Öffentlichkeit fürchten, wie zuletzt im Februar in der Merziger Innenstadt. Mehr denn je ist deshalb die Demonstration für Gleichberechtigung und Toleranz heute aktuell. Wir rufen daher allen zu: Homophobie ist eine Bildungslücke, eine gefährliche Bildungslücke!“


02.07.2015

Sozialdemokraten beim CSD SaarLorLux in Saarbrücken

Unter dem Motto „Homophobie ist eine Bildungslücke“ nehmen Schwusos, Jusos und SPD Saar mit einem Truck an der diesjährigen CSD-Parade am 12. Juli durch die Saarbrücker Innenstadt teil.

Edgar Spengler-Staub, Landesvorsitzender der Schwusos Saar und bildungspolitischer Sprecher des Schwuso-Bundesvorstandes: „Homophobie ist auch in der heutigen, vermeintlich offenen Gesellschaft noch immer ein großes Thema. So gehört "Du schwule Sau" zu den meist verwendeten Schimpfwörtern auf Schulhöfen. Das trifft besonders die Jugendlichen, die gerade ihre sexuelle Identität entdecken. Für sie wird es schwierig angstfrei damit umzugehen, ein Coming-Out ist dadurch oft unmöglich. Die Folgen sind gravierend, so ist zum Beispiel die Selbstmordrate unter queeren Jugendlichen vier Mal höher als bei heterosexuellen Altersgenossen.“

Schwusos, Jusos und SPD Saar laden alle Genoss_innen ein an der Parade und am Straßenfest teilzunehmen und damit ein Zeichen gegen Homophobie und für Vielfalt zu setzen.


Schwuso-Empfang zum CSD SaarLorLux


17.06.2015

Pressemitteilung der Schwusos Saar zur heutigen Landtagsdebatte im Saarländischen Landtag zur Öffnung der Ehe

Zu der heutigen Landtagsdebatte zur Öffnung der Ehe kritisiert die Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos Saar) das Verhalten der CDU und ihrer Chefin scharf.
Hierzu Edgar Spengler-Staub, Landesvorsitzender der Schwusos Saar:
„Die Blockadehaltung der CDU unter der Führung von Annegret Kramp-Karrenbauer ist diskriminierend und homophob. Obwohl sich die Mehrheit der CDU-Fraktion in einer internen Sitzung nach Medienberichten mit großer Mehrheit für die Öffnung der Ehe ausgesprochen hat, setzt sich Kramp-Karrenbauer mit ihrer Meinung durch und fischt damit am rechten Rand. Die Ministerpräsidentin stellt sich damit in eine Reihe mit Rechtspopulisten.“

Die Forderungen der Schwusos zu diesem Punkt wurden durch ein kürzlich erschienenes Gutachten der Friedrich-Ebert-Stiftung untermauert, wonach es zur Öffnung der Ehe keiner Grundgesetzänderung bedarf.
„Die Ministerpräsidentin sieht offenbar in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften ein Ehehindernis, welches so gar nicht existiert. Der Begriff der Ehe wird durch das Grundgesetz weder ausdrücklich, noch sinngemäß definiert. Vielmehr setzt die Verfassung hier wie auch an anderer Stelle einen gesellschaftlich und soziokulturell geprägten Begriff voraus, der allerdings eben auch dem gesellschaftlichen Wandel und der veränderten Anschauung unterliegt. Dieser gesellschaftliche Wandel ist längst eingetreten und hat den juristischen überholt, auch wenn die Ministerpräsidentin ihn nicht sehen will. Selbst konservativste Kreise sprechen mittlerweile unumwunden, dass Schwule und Lesben heiraten dürfen, wenn sie die eingetragene Lebenspartnerschaft meinen.
Dass die Ministerpräsidentin die gleichgeschlechtliche Ehe in die Nähe von Polygamie und Verwandtenehe zieht, ist nicht mehr als eine nicht hinnehmbare populistische Schutzbehauptung. Das Bundesverfassungsgericht hat hierzu bereits in seinem Urteil zum Ehegattensplitting eindeutig Stellung bezogen: Eine gleichgeschlechtliche Partnerschaft ist geeignet, taugliche Grundlage einer Familie zu sein. Die Ministerpräsidentin hat endlich die gesellschaftliche Wirklichkeit zur Kenntnis zu nehmen“, so Vincenzo Truglio, stellvertretender Landesvorsitzender und Referent für Rechtsfragen.

„2/3 der Bevölkerung in Deutschland haben sich laut einer Umfrage für die Öffnung der Ehe ausgesprochen. Die CDU und Frau Kramp-Karrenbauer müssen endlich diese gesellschaftliche Realität akzeptieren. Das Grundgesetz ist keine Ausrede mehr!“, so abschließend Edgar Spengler-Staub.


Jusos und Schwusos Saar legen Kramp-Karrenbauer Rücktritt nah


Abstimmungen über die Öffnung der Ehe als Gewissensentscheidungen behandeln

Die Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) und die Jungsozialisten (Jusos) im Saarland legen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer nahe, persönliche Konsequenzen aus ihren Aussagen zur Öffnung der Ehe zu ziehen.

„Kramp-Karrenbauer schürt durch ihren völlig abstrusen Vergleich gezielt Ressentiments gegenüber einer Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare und wird in ihrem Gesellschaftsbild schon lange von der Mehrheit der Bevölkerung und seit Neustem gar von ihrer eigenen CDU-Landtagsfraktion überholt. Auch die einhellige Reaktion der bundesweiten Öffentlichkeit zeigt, auf welch dünnem Eis sich die Ministerpräsidentin in dieser Angelegenheit argumentativ bewegt. Sie hat mit ihren Äußerungen dem Ansehen des Saarlands ungemein geschadet und sollte sich überlegen, ob sie den Anforderungen ihres Amtseides noch genügt und persönliche Konsequenzen daraus ziehen“, so Edgar Spengler-Staub, Landesvorsitzender der Schwusos Saar.

Des Weiteren fordern beide SPD-Arbeitsgemeinschaften, dass die Abstimmungen über die Öffnung der Ehe von allen Fraktionen freigegeben werden sollten.

„Die Frage, ob eine Vielzahl von Menschen weiterhin in homophober Weise diskriminiert wird, ist eine Frage, die jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete ausschließlich mit dem eigenen Gewissen ausmachen muss. Es ist völlig unangebracht, dass die Ministerpräsidentin über das Mittel der Fraktionsdisziplin ihre Haltung gegen ihre eigene Fraktion durchzudrücken versucht. Wir fordern daher die Fraktionsspitzen aller Parteien im Landtag auf, Abstimmung zu diesem Thema frei zu geben“ so Philipp Weis, Landesvorsitzender der Jusos Saar.

Abschließend weisen Jusos und Schwusos auf die Veranstaltung „Kiss In“ am Samstag, dem 06.06.2015 um 11:00 Uhr vor der Staatskanzlei hin. Vor dem Amtssitz der Ministerpräsidentin wollen die Jusos und Schwusos Saar mit dieser Aktion parteiübergreifend ein sichtbares Zeichen für mehr Akzeptanz und Toleranz gegenüber gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften setzen. Auf Facebook haben bereits über 140 Menschen ihre Teilnahme zugesagt.


03.06.2015

Jusos und Schwusos entsetzt über Äußerungen von Kramp-Karrenbauer

SPD-Arbeitsgemeinschaften erneuern Forderung einer vollständigen Öffnung der Lebenspartnerschaften Homosexueller mit der Ehe, die auch das Adoptionsrecht einschließt

Die Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos) und die Jungsozialisten (Jusos) im Saarland zeigen sich entsetzt über die Äußerungen der saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer im Interview mit der Saarbrücker Zeitung über die Öffnung der Ehe.

Edgar Spengler-Staub, Landesvorsitzender der Schwusos Saar hierzu: „Die Äußerungen der Ministerpräsidentin sind an homophober Diskriminierung kaum noch zu überbieten. Kramp-Karrenbauer skizziert ein Ehe- und Familienbild aus der Adenauer-Ära. Offensichtlich hat sie aber in dieser Frage nicht den Rückhalt ihrer eigenen Landtagsfraktion.“ Diese hatte sich mehrheitlich für die Öffnung der Ehe ausgesprochen. „Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit. Schwusos und Jusos Saar rufen Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer gemeinsam dazu auf, die Zeichen der Zeit zu erkennen und ihre diskriminierende Haltung zu beenden“, so Spengler-Staub.

Schwusos und Jusos Saar fordern erneut die vollständige Öffnung der Lebenspartnerschaften Homosexueller mit der Ehe. Dies schließe auch das Adoptionsrecht mit ein.

Der Juso-Landesvorsitzende Philipp Weis hierzu: „Wir wollen die vollumfängliche Öffnung der Ehe sowie ein volles gemeinschaftliches Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Paare. Es kann nicht sein, dass Homosexuelle im 21. Jahrhundert immer noch unter Diskriminierung leiden. Durch den gesellschaftlichen Wandel ändert sich auch das Verständnis von Ehe in der Gesellschaft. Dass es in der Union Bewegung in dieser Frage gibt, ist zu begrüßen, jedoch ist damit niemandem geholfen, solange die ewige Abwehrhaltung konservativer Bedenkenträger wie Kramp-Karrenbauer nicht beendet wird.“

Die Äußerung Kramp-Karrenbauers, dass aus der Gleichstellung die Forderung nach Heirat von mehr als zwei Menschen folge, sei nach Ansicht der SPD-Arbeitsgemeinschaften schlichtweg absurd und zeige, dass ihr anscheinend die Argumente in dieser Frage ausgingen.

„Solange die CDU-Prominenz Forderungen der LGBT-Community verdreht, Ressentiments geschürt werden, das Bauchgefühl der Kanzlerin gegen Sachargumente überwiegt und die Parteifreundin von Merkel und AKK, Erika Steinbach, mit ihrer Twitter-Kritik an ‚militanten Homoaktivisten‘ den Gipfel der Geschmacklosigkeit im politischen Diskurs besteigt, zeigt die Union leider immer noch, wes Geistes Kind sie ist. Wir sagen: Liebe kennt kein Geschlecht – 100% Gleichstellung jetzt, Ehe für alle!“, so Edgar Spengler-Staub und Philipp Weis abschließend.


Diskriminierung beenden – Vielfalt leben!

Zum diesjährigen Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai erklären Edgar Spengler-Staub, Landesvorsitzender der Schwusos Saar und Mitglied im Schwuso-Bundesvorstand und Sebastian Thul, queerpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion:

Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Trans- und Intersexuellen findet in Deutschland noch immer statt. Sie hat viele Facetten, beginnt beim Adoptionsrecht und geht weit über die Rehabilitierung Verurteilter nach § 175, das Melderecht oder das Steuerrecht hinaus. Immer noch bleibt die Lebenspartnerschaft eine Ehe zweiter Klasse. Wir wollen die Öffnung der Ehe, damit sämtliche, noch bestehenden, rechtlichen Diskriminierungen beendet werden. Die Sozialdemokratie will die Gleichheit vor dem Gesetz nach Artikel 3 des Grundgesetzes – egal welcher sexuellen Identität.

CSU und CDU sind die letzten verbliebenen Gegner der rechtlichen Gleichstellung. Wenn selbst das Zentralkomitee der katholischen Kirche einen neuen Umgang mit gleichgeschlechtlichen Paaren fordert, muss das den christlichen Parteien doch zu denken geben. Die Unionsparteien müssen ihre unsinnige Blockadehaltung aufgeben und den Weg frei machen um die Ehe zu öffnen.“


Zeichen der gestiegenen Akzeptanz gegenüber Lesben und Schwulen in der kath. Kirche

"Zur Novelle der „Grundordnung des kirchlichen Dienstes im Rahmen kirchlicher Arbeitsverhältnisse“, erklären der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar und der Sprecher der Schwuso Fachgruppe Kirche und Religion und Landesvorsitzender der Saar-Schwusos Edgar Spengler-Staub:

Wir  begrüßen, dass die eingetragene Lebenspartnerschaft nicht mehr in allen Fällen automatisch zur Kündigung führen soll. Es sind Zeichen der Abrüstung gegenüber Lesben und Schwulen, dass die in letzter Zeit erfolgten Gespräche offenbar zu einem gewissen Einlenken geführt haben. Hier ist insbesondere das Engagement von Bischof Ackermann zu loben, der sich innerhalb der Deutschen Bischofskonferenz deutlich für ein Umdenken eingesetzt hat. Es ist an der Zeit, dass auch die katholische Kirche arbeitsrechtlich in der „Neuzeit“ ankommt, wenn schon Papst Franziskus sagt: „Wenn eine homosexuelle Person guten Willen hat und Gott sucht, dann bin ich keiner, der sie verurteilt.“

Bislang war bereits das Eingehen einer Lebenspartnerschaft ein „schwerwiegender Loyalitätsverstoß“. Lesben und Schwule mussten ihre Partnerinnen und Partner verschweigen und sich verstecken, wollten sie nicht ihre Kündigung riskieren. Abzuwarten bleibt, wie die katholische Kirche in Zukunft reagiert, wenn ihre lesbischen oder schwulen Beschäftigten nicht mehr wie bisher heimlich, sondern offen heiraten.

Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, auch die der katholischen Kirche, haben ein Recht auf ein unbehelligtes und angstfreies Privatleben. Die katholische Kirche darf sich als Arbeitgeber nicht außerhalb des Diskriminierungsverbots in der Verfassung und dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz stellen. Wir erwarten, dass die neue Grundordnung in allen Diözesen schnellmöglich umgesetzt wird. Und: Der eingeschlagene Weg muss fortgesetzt werden."


Info-Abend der Schwusos


Schwusos Saar begrüßen Antrag zum Thema homophob motivierter Straftaten

Die Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos Saar) begrüßt den gemeinsamen Antrag von SPD und CDU im saarländischen Landtag zum Thema homophob motivierter Straftaten. Hintergrund war ein gewaltsamer Übergriff auf ein schwules Paar durch eine Gruppe Rechtsextremer im Merziger Raum.

Dazu Edgar Spengler-Staub, Landesvorsitzender der Schwusos: „Schwule und Lesben sind auch in unserer aufgeklärten Zeit immer noch häufig das Ziel homophober Anfeindungen und Angriffe. Neben der Prävention muss auch die Strafverfolgung eine stärkere Rolle einnehmen. So ist die Polizei dazu aufgerufen, ein stärkeres Bewusstsein für die hintergründige Gesinnung von Tätern zu entwickeln sowie den Betroffenen mehr Sensibilität entgegenzubringen. Ansätze bei der Ausbildung sowie die Schaffung speziell geschulter AnsprechpartnerInnen sind hierfür unerlässlich.“

„Im Bereich der Kriminalstatistik bestehen mit Einführung eines Meldedienstes für politisch motivierte Straftaten vielfältige Möglichkeiten. Die Schwusos begrüßen, dass homophob motivierte Übergriffe bereits kategorisiert werden, um bereits in der Ermittlungsphase die Grundlage für effektive Strafverfolgung zu legen. Dies wird auch dem Opferschutzgedanken gerecht“, so Vincenzo Truglio, stellvertretender Landesvorsitzender.


Internationaler Frauentag: Sexuelle Vielfalt – ein Gewinn für Unternehmen

Zum Internationalen Frauentag appelliert die AG Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos Saar) an saarländische Arbeitgeber Diversity (Vielfalt)  Management in ihren Unternehmen einzuführen.
Edgar Spengler-Staub, Landesvorsitzender der AG Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos Saar): 
„Aus Angst vor Mobbing verheimlichen homosexuelle Frauen ihr sexuelle Identität am Arbeitsplatz häufiger als Männer. Je höher die berufliche Position, umso seltener wagen Lesben das öffentliche Outing. Hinzu kommt, dass Frauen nach wie vor viel seltener Führungspositionen besetzen, als Männer. Sich zusätzlich zum Kampf um den beruflichen Aufstieg auch noch als Lesbe angreifbar zu machen, wagen viele nicht.“
„Untersuchungen weisen nach, dass ein effizientes Diversity Management eines Unternehmens, unabhängig von ihrer Größe, den Betroffenen im privaten, im öffentlichen oder im gemeinnützigen Bereich, Vorteile bringt“, so Spengler-Staub abschließend.


Schwusos Saar entsetzt über Angriff auf schwules Paar

Die Arbeitsgemeinschaft Lesben und Schwule in der SPD (Schwusos Saar) ist entsetzt über den Angriff auf ein schwules Paar in einem Merziger Einkaufsmarkt.

Edgar Spengler-Staub, Landesvorsitzender der Schwusos Saar: „Die Schwusos Saar sind bestürzt über den Angriff von mutmaßlichen Neonazis auf ein schwules Paar in Merzig. Entsetzt zeigt sich aber die Arbeitsgemeinschaft auch über die unterlassene Hilfeleistung sowohl der Angestellten als auch der übrigen Kunden im Einkaufsmark.

Unser Land ist bunt und vielfältig. Die Schwusos und die saarländische Sozialdemokratie werden es nicht zulassen, dass sich braunes Gedankengut im Saarland Raum verschafft.

Braun ist keine Farbe des Regenbogens.“

„Die Tat muss schnellstmöglich aufgeklärt und die Täter müssen zur Verantwortung gezogen werden“, so Spengler-Staub abschließend.



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